von Hans-Jörg Rüstemeier

Straßenbahnneubaustrecke St. Emmeram (München)

Gemäß dem Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München und auf der Grundlage von mehreren Stadtratsbeschlüssen beabsichtigen die Stadtwerke München eine ca. 3 km lange Straßenbahnlinie in Rasengleisausführung in den Stadteilen Bogenhausen und Oberföhring zu errichten. Der Untersuchungsraum ist durchgehend durch mehrspurige Straßen gekennzeichnet. Diese werden heute in der Regel im Mittel- und / oder auf den Seitenstreifen von Baumreihen gesäumt. Der Erhalt bzw. die Wiederherstellung einer dauerhaft leistungsfähigen und attraktiven Durchgrünung in den betroffenen Straßenräumen stellt die besondere Herausforderung der Planung dar.

Durch detaillierten Vorschläge zur Optimimierung der technischen Planung wurde die Voraussetzung geschaffen, soweit möglich Baumbestand zu erhalten. Dennoch gehen unvermeidlich zahlreiche Bäume und Vegetationsstrukturen verloren, die für das Stadtbild, das lokale Klima und damit für die Qualität der angrenzenden Wohnquartiere von Bedeutung sind. Der Schaffung neuer Baumstandorte unter beengten städtischen Verhältnissen und unter Berücksichtigung aller Nutzungsinteressen als Ausgleich für diesen Eingriff kommt damit besondere Bedeutung zu.

Die zu erstellenden Umweltgutachten stellen u. a. eine Aktualisierung der bereits 1994 von uns erstellten Unterlagen dar. Neue gesetzliche Grundlagen und Richtlinien, geänderte städtische Vorgaben und detailliertere technische Planungen erfordern derzeit eine grundlegende Überarbeitung der notwendigen Unterlagen für den Planfeststellungsantrag.

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von Hans-Jörg Rüstemeier

Beitrag der Satellitenfernerkundung zur Ermittlung von DAS-Indikatoren

Im Copernicus-Programm der EU-KOM werden seit 1998 Erdbeobachtungsdaten erhoben, verarbeitet und bereitgestellt, um umwelt- und sicherheitsrelevante Fragestellungen zum Status der Erde zu untersuchen. Die Copernicus Beobachtungsinfrastruktur – bestehend aus einer Satelliten- und In situ-Komponente sowie einer Service-Komponente – steht für langfristige Planung, nachhaltigen Betrieb und verlässliche Bereitstellung. Die entstehenden Copernicus-Daten und -Services sollen bestmöglich nutzbar gemacht werden – für die öffentliche Hand ebenso wie für Unternehmen und für Forschung und Wissenschaft.

Zentrales Ziel des Vorhabens war es zu prüfen, inwieweit sich das indikatorbasierte Monitoringsystem zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) mithilfe der neuesten Daten und Produkte aus dem Copernicus-Programm weiterentwickeln lässt. Auch sollte durch diese Erprobung untersucht werden, welche Schnittstellen zwischen dem Copernicus-Programm und dem Umweltmonitoring auf nationaler Ebene bestehen und welche Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Programms abgeleitet werden können.

Das Ergebnis sind konkrete Vorschläge für zusätzliche und weiterentwickelte DAS-Indikatoren sowie Ansätze für perspektivische Weiterentwicklungen. Bedeutende Potenziale des Copernicus-Programms für das DAS-Indikatorensystem liegen neben den allgemein zugänglichen Copernicus-Services in der Nutzung und Entwicklung von Value adding-Services, die auf die DAS-Fragestellungen fokussierte Auswertungen zulassen.

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von Hans-Jörg Rüstemeier

Regionales Raumordnungsprogramm - Teilabschnitt Windenergie (Landkreises Cuxhaven)

Der Landkreis Cuxhaven erarbeitet die Neufassung des sachlichen Teilabschnittes Windenergie seines Regionalen Raumord­nungsprogramms (RROP). Hierzu wurde im Landkreis ein Kriterienkatalog „RROP 2014 Teilfortschreibung Windenergie – Ausschlusskriterien und Unterscheidung in harte und weiche Tabuzonen“ beschlossen.

Auf dieser Grundlage waren anhand von vorhandenen Daten im angemessenen Konkretisierungsgrad die geplanten Vorranggebiete in einer Strategischen Umweltprüfung zu beurteilen.

Darüber hinaus wurden für alle Standorte und auch für vorhandene Windparks, die nicht mehr als Vorranggebiet dargestellt werden können, aber für Repowering zugelassen werden, FFH-Vorprüfungen durchgeführt.

Soweit artenschutzrechtliche Belange berührt sein konnten, war auf der Grundlage der Informationen und Daten der Unteren Naturschutzbehörde zum Brut-und Gastvogelbestand eine Beurteilung vorzunehmen.

Insgesamt wurden rund 20 neue bzw. im Zuschnitt veränderte Vorranggebiete und ca. 20 Repoweringgebiete mit Hilfe von Steckbriefen hinsichtlich ihrer Umweltauswirkungen beurteilt und eingeschätzt.

Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens bearbeiteten wir die Stellungnahmen mit Umweltbezug und aktualisierten den Umweltbericht sowie die Steckbriefe.

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von Hans-Jörg Rüstemeier

Methode zur Berücksichtigung des Klimawandels in UVP und SUP

Das Vorhaben war Teil des umfassenden FE-Vorhabens „Analyse, Bewertung und Politikempfehlungen zur Anpassung nationaler rechtlicher, planerischer und informatorischer Politikinstrumente zur Anpassung an den Klimawandel“. Als Arbeitspaket 4 ging es um Grundlagen und Empfehlungen für die Berücksichtigung des Klimawandels in Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und Strategischer Umweltprüfung (SUP).Aktueller Anlass war die UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU. Diese Richtlinie verlangt stärker als bisher, Klimawandelaspekte in der UVP zu berücksichtigen. Dies betrifft insbesondere Risiken klimawandelbedingter Unfälle oder Katastrophen für Vorhaben, Klimaschutzaspekte und Treibhausgasemissionen sowie anpassungsrelevante Auswirkungen von Plänen und Projekten.Die Ergebnisse wurden in zwei Teilberichten in der Reihe Climate Change des Umweltbundesamtes veröffentlicht (04 und 05/2018). Der erste Teilbericht geht auf Grundlagen ein und erläutert die neuen Regelungen im Detail und unterbreitet Vorschläge, wie die neuen Vorgaben zur Berücksichtigung des Klimawandels in der UVP in das deutsche UVP-Recht umgesetzt werden können. Der zweite Teilbericht behandelt methodische Empfehlungen und konzentriert sich dabei auf den Bereich der UVP und der Klimaanpassung. Die Empfehlungen erfassen alle wesentlichen Prüf- und Verfahrensschritte der UVP einschließlich Screening und UVP-Bericht. Dabei wird auch darauf eingegangen, dass aufgrund erhöhter Prognoseunsicherheiten der Klimawandelszenarien und fehlender Fachkonventionen die Berücksichtigung noch an praktische Grenzen stößt.

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von Hans-Jörg Rüstemeier

Umweltfachliche Leistungen für den Ersatzneubau von Straßenbrücken

Entsprechend der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg wurden die meisten Brücken in den alten Bundesländern in den Jahren 1960 bis 1985 gebaut. Vor diesem Hintergrund steigt zurzeit der Bedarf an Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen für diese Bauwerke stetig.

Für den Neubau der Estebrücke bei Buxtehude im Zuge der Bundesstraße B 73 und der Brücke über den Bützflether Kanal im Zuge der Landesstraße L 111 nördlich von Stade werden von bosch & partner die Unterlagen nach § 6 UVPG, die Landschaftspflegerischen Begleitpläne, Artenschutzbeiträge und FFH-Verträglichkeitsprüfungen erarbeitet.

Da in der Regel der Verkehr auf stark befahrenen Brücken während der Baumaßnahmen weder einspurig geführt noch umgeleitet werden kann, müssen zumeist erst Ersatzbrücken gebaut werden, über die der Verkehr geführt wird, solange der Neubau errichtet wird. Anschließend werden die Ersatzbrücken wieder zurückgebaut.

Vor diesem Hintergrund liegt bei diesem Vorhabentyp ein besonderes Augenmerk in der Ausschöpfung aller sinnvollen und zumutbaren Vermeidungsmaßnahmen – auch und gerade mit Blick auf den Baubetrieb und den Bauablauf. Demgegenüber spielen naturschutzfachliche Kompensationskonzepte im Vergleich zu anderen Eingriffsvorhaben aufgrund der geringen anlagebedingten Wirkungen der Neubauten an identischer Stelle eine nachgeordnete Rolle.

Der Umweltbaubegleitung obliegt es, die Einhaltung der festgesetzten Vermeidungsmaßnahmen z.B. für Flussneunauge, Fischotter und Fledermäuse zu überwachen.

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von Hans-Jörg Rüstemeier

Medienübergreifende Analysemodelle für Umwelt und Gesundheit

Mit den Daten zur Umwelt (DzU), dem Kernindikatorensystem (KIS) und den Umweltthemen hat das Umweltbundesamt ein umfangreiches Umweltinformationsangebot geschaffen. Es richtet sich an die interessierte Öffentlichkeit und dient außerdem der Unterstützung politischer und planerischer Entscheidungen. Dieses Instrumentarium soll nun um eine weitere Informations- und Darstellungsebenen ergänzt werden. Aufgrund der Vielzahl von aktuellen Umweltproblemen und der hohen Komplexität von Umweltbeziehungen ergibt sich für die Umweltberichterstattung des Umweltbundesamtes zunehmend die Notwendigkeit, raumbezogene Erkennungs- und Bewertungsinstrumente einzusetzen, um medienübergreifende Umweltzusammenhänge erfassen und Risikogebiete für Umwelt- und Gesundheitsgefährdung räumlich verorten zu können. Im Rahmen des FuE-Vorhabens wurden in Zusammenarbeit mit UBA-Fachgebieten Instrumente und Konzepte entwickelt, um Umweltprobleme bzw. Konfliktrisiken systematisch medienübergreifend zu analysieren und räumlich abzubilden. Dabei sollten verfügbare Datenbestände, insbesondere auch Geodaten, für weitere Zwecke der Umweltberichterstattung nutzbar gemacht werden. Zusätzlich zu den konzeptionellen Grundüberlegungen wurde ein Umsetzungskonzept ausgearbeitet, das darlegt, wie die Analysen mit Hilfe von Geomodellen und Geografischen Informationssystemen systematisch durchgeführt und die Ergebnisse visualisiert werden können. An ausgewählten Beispielen wurde dann die Umsetzung erprobt.

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von Hans-Jörg Rüstemeier

Bundesverkehrswegeplan 2015 und den Bedarfsplan

Der Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) wird als Grundlage für den Bedarfsplan für Bundesfernstraßen dienen. Zur Vorbereitung des BVWP bestand für die Länder die Aufgabe, ihre Neubau- und Erweiterungsvorhaben im Bundesfernstraßennetz zu identifizieren und für die Aufnahme in den neuen Bedarfsplan aufzubereiten.

Auf der Grundlage der verfügbaren Fachdatensätze des Landschaftsinformationssystems der Naturschutzverwaltung Rheinland-Pfalz (LANIS) sowie des Bundesamts für Naturschutz (BfN) führten wir Raumanalysen für verschiedene Linienalternativen durch und entwickelte umweltschutzfachliche Vorzugsvarianten.

Die Vorzugsvarianten enthielten umfassende Projektdarstellungen, Erläuterungen zu Raumwiderstandsbilanzen, konkreten Gebietsbetroffenheiten und verbleibenden Konfliktschwerpunkten. Alle Ergebnisse wurden in Form von Dossiers und Karten in das Internet-basierte Projektinformationssystem des BVWP (PRINS) übergeben.

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von Hans-Jörg Rüstemeier

Bundesverkehrswegeplan 2030

Mit dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung wurde festgelegt, auch für zukünftige Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene, eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Dies bedeutet, dass das Aufstellungsverfahren für den Bundesverkehrswegeplan 2030 die Anforderungen einer gesetzlichen SUP erfüllen muss. Wir wurden aufbauend auf zwei Methodenstudien vom BMVI beauftragt, die inhaltlichen Arbeitsschritte für die Strategische Umweltprüfung zum Bundesverkehrswegeplan durchzuführen.Für die SUP wurde eine Umweltbewertung einzelner Projekte sowie, darauf aufbauend, eine Umweltbewertung für den Gesamtplan durchgeführt. Dazu war es notwendig Straßenprojekte, Wasserstraßenprojekte und Schienenwegeprojekte mit einer vergleichbaren Methode zu bewerten. Insbesondere für den Bereich Straße galt es, eine sehr große Anzahl von Projekten (insgesamt über 2.000 Einzelprojekte und Teilprojekte) in begrenzter Zeit abzuarbeiten.Das im Vorfeld in Methodenstudien erarbeitete SUP-Methodenkonzept knüpft unmittelbar an den aus dem BVWP 2003 bekannten einzelprojektbezogenen Bewertungsmodulen Nutzen-Kosten-Analyse, Umweltrisikoeinschätzung und FFH-Verträglichkeitseinschätzung an. Für die SUP wurde dementsprechend eine Kombination der Bewertung von monetarisierten Kriterien und von nicht montarisierten Kriterien gewählt. Dabei wurde der Ansatz verfolgt, für jedes einzelne Beurteilungskriterium – z. B. Inanspruchnahme von Naturschutzvorrangflächen, Flächeninanspruchnahme im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie, Durchfahrung von Überschwemmungsgebieten und Wasserschutzgebieten, Zerschneidung von Lebensraumachsen usw. – die Betroffenheit quantitativ zu ermitteln und anhand von Umweltzielen zu bewerten.
Alle Bewertungsergebnisse wurden in einem Umweltbericht dokumentiert und im Frühjahr/Sommer 2016 einer Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung unterzogen.

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von Hans-Jörg Rüstemeier

SUP- Erfahrungen in der Schweiz und in Nachbarländern

Anlass der Studie ist, dass die SUP in der Schweiz bisher nicht auf nationaler Ebene gesetzlich verankert ist. Angewandt wird die SUP in der Schweiz bisher erst im Kanton Genf (obligatorisch) und im Kanton Waadt als freiwilliges Instrument. Für die Schweiz verfolgt der Bundesrat das Ziel, eine Wirkungsbeurteilung auf der Ebene von Plänen und Programmen einzuführen und gesetzlich zu verankern. Diese Wirkungsbeurteilung soll die Anforderungen der SUP integrieren.

Mit der Studie wurden die gesetzlichen Grundlagen und die Praxiserfahrungen mit der SUP in den Nachbarländern und der Schweiz analysiert. Zudem wurden Stärken und Schwächen, aber auch Chancen und Risiken des Instruments SUP und deren Anwendung identifiziert. Aus der Analyse der Erfahrungen wurden Empfehlungen abgeleitet. Die Empfehlungen dienen als Bausteine für die Weiterentwicklung der Wirkungsbeurteilung insbesondere deren Teil Umwelt.

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von Hans-Jörg Rüstemeier

Schnittstelle Klimawandel und Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik

Die Anpassung an die Folgen des Klimawandels betrifft nahezu alle Sektoren der Wirtschaft und Gesellschaft. Die Phänomene und Ereignisse, die mit dem Klimawandel verbunden sind, und damit auch die Anpassungsnotwendigkeiten sind hierbei nicht grundsätzlich neu. Gesellschaft und Wirtschaft müssen sich aber auf die sich ändernden Temperatur- und Niederschlagsverhältnisse und auf voraussichtlich höhere Intensitäten oder Frequenzen auch extremer Wetter- und Witterungsereignisse vorbereiten.

Eine zentrale politisch-strategische Linie im Anpassungsprozess ist das sogenannte „Mainstreaming“. Darunter wird die möglichst systematische Integration der Anpassung in alle relevanten Planungsprozesse und Entwicklungsstrategien verstanden. Um dieses Mainstreaming zu befördern, müssen Anpassungserfordernisse bestmöglich mit den Zielsetzungen der sektoralen Politiken abgestimmt werden. Ausdruck der mit dem Mainstreaming verbundenen Anforderungen ist die im Jahr 2008 von der Bundesregierung verabschiedete Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS). Sie macht deutlich, wie außerordentlich breit das Themenspektrum ist und wie langfristig die zu betrachtenden Zeithorizonte sind.

Das Forschungsvorhaben hat zum Ziel, die Schnittstellen der DAS und des Aktionsplans Anpassung (APA) mit anderen Strategien der Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik zu untersuchen, Synergien und Konflikte herauszuarbeiten und Vorschläge zu entwickeln, wie der Umgang mit den Schnittstellen optimiert werden kann. Die Ergebnisse sollen Impulse zur weiteren Ausgestaltung des Mainstreamingprozesses und der Zusammenarbeit der Ressorts liefern. Im Fokus der Analysen stehen nicht nur die Strategiedokumente selbst, sondern vor allem auch die daraus resultierenden Strategie- und Umsetzungsprozesse sowie die Akteure:innen, die diese Prozesse mitgestalten. Im Vordergrund der Arbeiten stehen pragmatische partizipative Ansätze, die den Austausch und die aktive problemorientierte Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten fördern und für den weiteren Prozess (auch nach Abschluss des Vorhabens) tragfähige Strukturen für das Schnittstellenmanagement begründen.

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von Hans-Jörg Rüstemeier

Donauausbau und Hochwasserschutz zwischen Straubing und Vilshofen

Ausbau der Wasserstraße und Verbesserung des Hochwasserschutzes Straubing, Teilabschnitt 1: Straubing - Deggendorf

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von Hans-Jörg Rüstemeier

Landschaftspflegematerial im Land Brandenburg

Zunehmende Nutzungskonkurrenzen im Zusammenhang mit dem Anbau nachwachsender Rohstoffe machen es erforderlich vermehrt alternative Einsatzstoffe für die Bioenergienutzung heranzuziehen. Dabei kommt dem Landschaftspflegematerial oder im weiteren Sinne Biomassereststoffen aus der Landschaft eine besondere Bedeutung zu. Deren Erschließung würde nicht nur die Nutzungskonkurrenzen auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche mindern, sondern auch große Synergien der Bioenergienutzung mit dem Natur- und Ressourcenschutz erwarten lassen.

Vor diesem Hintergrund werden im Vorhaben, auf der Grundlage einer qualifizierten landesweiten Erfassung der nutzbaren Biomassepotenziale aus der Landschaft sowie der Möglichkeiten der energetischen Verwertung des Landschaftspflegematerials in Brandenburg, die Nutzungspotenziale bis 2030 ermittelt. Im Ergebnis werden Empfehlungen für eine verstärkte energetische Nutzung von Landschaftspflegematerial im Land Brandenburg abgeleitet. Diese sollen Musterlösungen im Kontext der Möglichkeiten und Grenzen beinhalten und potenziell geeignete Standorte sowie Anlagenkonstellationen aufzeigen.

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