Das unter maßgeblicher Beteiligung von Bosch & Partner bearbeitete BfN-Projekt „Planspiel EE“ zielte darauf ab, die im Vorgängerprojet „Szenarien für den Ausbau der erneuerbaren Energien aus Naturschutzsicht“ (BfN) entwickelte Methodik einer bundesweiten Raumbewertung zu evaluieren und zu verbessern, indem regionale Planungsergebnisse einbezogen und in Planspielen mit örtlichen Akteuren überprüft wurde. Die Ergebnisse und Empfehlungen aus dem Projekt setzen wichtige Impulse für eine naturverträgliche Steuerung des Ausbaus erneuerbarer Energien.

Der Abschlussbericht zu dem FuE-Vorhaben ist hier verfügbar:

>>Abschlussbericht

bosch&partner bearbeitet gemeinsam mit der Simon & Widdig, der Rechtsanwaltskanzlei Füßer & Kollegen sowie BioConsult SH das BfN F+E-Vorhaben „Artenschutz und Windenergieausbau an Land – Neuregelung des BNatSchG“ (zum Projekt). Ziel des Vorhabens ist es, eine umfassende Interpretation und Konkretisierung der Neuregelungen im BNatSchG sowie im WindBG vorzunehmen und die Handhabbarkeit der Regelungen in der Umsetzung auf der Planungs- und Genehmigungsebene zu erleichtern. Mittlerweile liegen erste Zwischenergebnisse in Form von verschiedenen Kurzpapieren aus dem F+E-Vorhaben vor:

>> RED: Auseinandersetzung mit rechtlichen und fachlichen Fragen (überarbeitete Fassung Mai 2024)(pdf)

>> Zumutbarkeit von Schutzmaßnahmen nach Anlage 2 BNatSchG und § 6 WindBG - Analyse von Fallkonstellationen (pdf)

>> Anordnung von Minderungsmaßnahmen bei der Genehmigung von WEA in Windenergiegebieten, die den Voraussetzungen des § 6 WindBG entsprechen (pdf)

>> Berücksichtigung artenschutzrechtlicher Belange bei der Ausweisung von Windenergiegebieten auf Ebene der Regionalplanung (pdf)

>> Einführung einer probabilistischen Methode zur Ermittlung der signifikanten Erhöhung des Tötungsrisikos (pdf)

>>Sicherung des Erhaltungszustands in der artenschutzrechtlichen Ausnahme (Regelungen nach § 45b Abs. 8 Nr.5 i.V.m. § 45d Abs. 2 BNatSchG) (pdf)

Die Gemeinden Lossatal, Bennewitz und Thallwitz sowie die Stadt Wurzen sind das “Wurzener Land”. Mit einer „Potenzialflächenanalyse Solarenergie" hat Bosch & Partner eine gutachterliche, mit der Gemeindevertretung abgestimmte Gesamtkonzeption zur geordneten Etablierung von Freiflächen-PV-Anlagen vorgelegt. Sie enthält eine zusammenfassende Bewertung und Empfehlungen zur weiteren Vorgehensweise, auch im Hinblick auf die Umsetzung beschleunigt zuzulassender Solargebiete (Vorbereitung Umsetzung RED III). Die ermittelten Solarpotenzialflächen werden derzeit in einem zweiten Schritt um ausgewählte Gebietssteckbriefe ergänzt, die eine begründete Priorisierung / Reihung der Flächen zulassen.

>> PV Potentialanalyse Wurzener Land (Gemeinde Lossetal)

Bosch & Partner hat in bewährter Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik (IEE) im Auftrag des saarländischen Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie eine Flächenpotenzialstudie für die Windenergienutzung erstellt. Das selbstgesteckte Flächenziel des Saarlands von 2 Prozent bis 2030 soll auf die Kommunen heruntergebrochen werden und sich an den Flächenpotenzialen orientieren. In einer landesweiten Raumbewertung wurde beurteilt, ob die Errichtung einer Windenergieanlage ausgeschlossen wäre oder wie hoch das damit verbundene Risiko wäre, Konflikte mit vorhandenen Nutzungen oder Schutzbelangen auszulösen. Das betrifft z. B. bestehende Nutzungen wie Siedlungen, Verkehrswege und weitere Infrastrukturen, Militär sowie Schutzbelange wie Wohnumfeldschutz, Erholungs- und Naturschutzgebiete, Vorkommen kollisionsgefährdeter Vogelarten, ökologisch wertvolle Waldgebiete etc. Dabei wurden 5 Konfliktrisikoklassen definiert, bei denen unterschiedliche Realisierungsquoten zwischen 5 und 100 Prozent angenommen wurden. Die Bewertung erfolgte anhand landesweit verfügbarer Geodatensätze und in enger, intensiver Abstimmung mit Expertinnen und Experten aus den Landesbehörden. Im Ergebnis wurden 91,59 Prozent der Landesfläche als für die Windenergienutzung ausgeschlossen eingeordnet. Damit verbleiben 8,41 Prozent der Landesfläche als theoretisches Potenzial. Im Hinblick auf die Konfliktrisiken wurde das theoretische Potenzial bewertet, indem die mit Konfliktrisikoklassen versehenen Flächenkategorien in die Fläche projiziert und die sich überlagernden Flächenkategorien nach dem Maximalwertprinzip aggregiert wurden. Auf Basis dieser Flächen wurde das konfliktbewertete Flächenpotenzial für die Kommunen bestimmt. Dieses beläuft sich auf etwa 8.197 Hektar bzw. 3,19 Prozent der saarländischen Landesfläche.

>>Windpotenzialstudie (Download)

>>Website des Energieministeriums

Vortrag von Dieter Günnewig (Bosch & Partner) und Martin Janotta (FUGMANN JANOTTA) Freitag, 15. März 2024 | online: 09:00 - 12:30 Uhr

Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt in Berlin hielt am 12.12.2023 eine bedeutende Tagung zur Zukunft der Eingriffsregelung im Naturschutz ab. In einem Tagungsbericht, erstellt von Klaus Müller-Pfannenstiel und Stefanie Beithan (bosch&partner), Dr. Marcus Lau (Füßer & Kollegen), Carlo Becker (bgmr), Anne Schöps (Flächenagentur Brandenburg) sowie den Mitarbeiterinnen der obersten Naturschutzbehörde Berlin (Angela Bischoff, Annette Mangold-Zatti, Prof. Dr. Stefanie Hennecke), werden die Perspektiven und Empfehlungen für die kommenden Entwicklungen beleuchtet.

Die Eingriffsregelung, als bewährtes Instrument für den Naturschutz, wurde in Vorträgen und Diskussionen auf ihre Weiterentwicklung hin betrachtet. Besonderes Augenmerk galt der kritischen Diskussion über die Gleichstellung von Realkompensation und Ersatzgeld sowie Empfehlungen zur beschleunigten Operationalisierung der Eingriffsregelung.

Ein zentrales Fazit der Tagung ist die Notwendigkeit, das Instrument der Eingriffsregelung in seiner aktuellen Form beizubehalten, um einen nachhaltigen Umgang mit Schutzgütern und die Ziele des Naturschutzes zu gewährleisten. Die Diskussion um eine zentrale Organisationseinheit des Bundes zur Entwicklung und Sicherung von Flächenkulissen sowie zur Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen für große Bundesvorhaben sollte auf bestehenden Länderstrukturen und Kompetenzen aufbauen, um diese optimal zu nutzen.

Die Senatsverwaltung hat unter folgendem Link den Tagungsbericht und weitere Informationen zur Eingriffsregelung bereitgestellt:

>>Leitfaden Eingriffsregelung (SenMVKU)

Die Präsentationen zu der Veranstaltung erhalten Sie auf Anfrage bei der Senatsverwaltung. Bitte wenden Sie sich an: Kompensation@SenMVKU.berlin.de

Im Rahmen des Forschungsvorhabens SynAgri-PV wurde von Fraunhofer ISE, bosch&partner und Becker Büttner Held Rechtsanwälte ein Konzept zur Vereinbarkeit von Agri-PV auf landwirtschaftlichem Grünland in Schutzgebieten entwickelt. Mehr als 40 % der Landwirtschaftsflächen liegen in Schutzgebieten des Natur- und Landschaftsschutzes, hier deutlich häufiger als Dauergrünland ausgeprägt als in der „Normallandschaft“. Das Ziel ist die Überprüfung der Vereinbarkeit von Agri-Photovoltaik (Agri-PV) mit den Schutzzielen der Gebiete. Dabei analysieren wir aktuelle rechtliche Rahmenbedingungen und den potenziellen Beitrag von Agri-PV zum Umwelt- und Naturschutz. Auf Grundlage einer Konfliktmatrix werden Empfehlungen für die Eignung verschiedener Schutzgebiete erarbeitet. Diese Studie berücksichtigt insbesondere das Schutzbedürfnis von Grünland.

>> Entschließungsantrag Agri-Photovoltaik auf landwirtschaftlichem Grünland in Schutzgebieten (pdf)

bosch&partner bearbeitet seit 2023 gemeinsam mit der Planugsgruppe Cassens+Siewert, Josef Gerstenberg und der HVB Ingenieurgesellschaft das langjährige Projekt „Entsiegelungspotenziale in Berlin“ des Referats Bodenschutz – Vorsorgender Bodenschutz der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU). Ziel des Vorhabens ist es, die Entsiegelungspotenziale für Bodenschutzbehörden, Träger öffentlicher Belange, Investoren, Eigentümer und Planungsbüros auf aktuellem Stand zugänglich zu machen. In diesem Rahmen wird über die Aktivitäten und relevanten Themen in jährlichen Newslettern berichtet. Der aktuelle Newsletter zu den Themen „Neues zum Programm „Grüne Höfe“ des Umweltamts Friedrichshain-Kreuzberg“ und „BENE 2“ ist gerade erschienen.

>> Newsletter (pdf, SenMVKU)
>> Projektseite (SenMVKU)

Die geplante A 14 bei Nebellin und die Notwendigkeit eines 7 m hohen und 500 m langen Lärmschutzbauwerks im ländlichen Raum waren Anlass für ein Projekt innovativer klimaneutraler Baukunst in der Prignitz. Dieter Günnewig unterstützt Ute Reeh vom Zentrum für Peripherie in Nebellin und ihr interdisziplinäres Expertenteam bei der Entwicklung einer baulichen Alternative in Lehmbauweise unter dem Arbeitstitel „Die Alhambra Brandenburgs“. Die Projektidee schließt die zukünftig benachbarte Rastanlage ein und ist bisher ohne Vorbild. Neben baulichen und kreativen Themen geht es auch um Chancen für den Naturschutz. An einer möglichen Realisierung wird gearbeitet.

Weiterführende Informationen zu "Brandenburgs Alahambra":
>>Zentrum für Peripherie
>>nbau (Nachhaltig Bauen)

bosch&partner hat in einer Studie zusammen mit dem Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik im Auftrag der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Windenergiepotenzialflächen in Berlin ermittelt. Unter Beachtung von Mindestgrößen, Abständen und rechtlichen Ausschlusskriterien (z.B. Naturschutzgebiete, Siedlungen, Verkehrsflächen etc.) wurden in der gesamtstädtischen Analyse 31 theoretische Potenzialflächen mit ca. 4.300 ha. ermittelt. In Fachgesprächen mit den zuständigen Verwaltungen wurden der Umgang mit über 70 Restriktionskriterien diskutiert und das Konfliktrisiko der entsprechenden Belange von „sehr geringes Konfliktrisiko“ (1) bis „sehr hohes Konfliktrisiko“ (5) bewertet. Bei sich überlagernden Konfliktrisiken unterschiedlicher Schutzgutgruppen wurden die Bereiche dem dafür extra vorgesehenen höchsten Konfliktrisikowert 6 „sich überlagerndes, sehr hohes Konfliktrisiko“ zugeordnet. Insgesamt finden sich in Berlin keine Potenzialflächen, die einen Konfliktrisikowert von 1 oder 2 aufweisen. Einen mittleren bis hohen Konfliktrisikowert von 3 bis 4 weisen ca. 330 ha auf, während ein Großteil der Flächen (rund 4.000 ha) einen Konfliktrisikowert von 5 oder 6 aufweist. Zur Erfüllung des 0,5 Prozent Ziels gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz ist für Berlin ein Flächenbeitragswert von 446 ha erforderlich. Alle 31 identifizierten theoretischen Potenzialflächen und ihre Konfliktrisikowerte sind jeweils in einem Steckbrief detailliert beschrieben.

>>Vorbemerkungen und Studie (pdf)
>>Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe (SenWEB)

Zusammen mit der Agentur löwenholz haben bosch&partner im Auftrag des Naturschutzbundes (NABU) eine Broschüre erarbeitet, in der das Verfahren zur Suche eines Standortes für ein atomares Endlager dargestellt ist. Ein besonderer Fokus liegt auf den Möglichkeiten der Beteiligung von Verbänden und Öffentlichkeit.

>>Broschüre „Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle“ (NABU, pdf)

Tagung am 12.12.2023, Berlin und im Livestream online